Am 20.02.2011 fand in der Petrusgemeinde (Westendstraße 70) eine Infoveranstaltung zur
Kommunalwahl für Erstwähler statt. Alle angehenden Wählerrinnen und Wähler, die zum ersten mal
bei einer Kommunalwahl die Zukunft unserer Stadt mit entscheiden dürfen, wurden zu dieser
Veranstaltung eingeladen und hatten hier die Möglichkeit Fragen an die Spitzenkandidaten
Berthold Matyschok (Fraktionsvorsitzender), Margarete Wahler-Wunder (Stadtverordneten Vorsteherin),
und Thomas Kaiser (Fraktionsgeschäftsführer) zu stellen. Vorab jedoch war eine Fotoshow der Stadt
Langen zu sehen, sowie eine informative Präsentation mit vielen Hintergrundinformationen zur
Kommunalwahl (vorgetragen von Markus Wunder, Thomas Wunder und Tobias Kaiser – dem Pimp my Langen – Team).

Die anschließende Diskussion nahm nach und nach immer mehr an Fahrt auf und entwickelte sich in meinen Augen sehr positiv. Themen waren unter anderem

- Fast Food in Langen
- Sicherkeit und Sauberkeit in Langen
- Einkaufsmöglichkeiten in Langen

Unsere Veranstaltung hat gezeigt, dass auch Jugendliche Interesse an Politik und insbesondere
an unserer Stadt haben, denn jeder der hier wohnt möchte es auch schön haben.

www.pimp-my-langen.de ist derzeit die einzige Diskussions- und Informationsplattform zum Thema
“Politik der Stadt Langen”. Nutzt daher die Gelegenheit und diskutiert mit uns und unseren CDU Kollegen aus dem Stadtparlament. Jeder von uns kann seinen Teil zur Stadt Langen beitragen.

Interview mit der Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Wahler-Wunder

pml: Frau Wahler-Wunder, fast 3000 Bürger aus Langen wollen selbst entscheiden, wie es mit der Kiesgrube Langen und der Rodung des Waldes weiter geht. Warum hat die Stadtverordnetenversammlung ? und haben auch Sie als Mitglied der CDU-Fraktion ? das Bürgerbegehren blockiert?
WW: Das Bürgerbegehren ist der Antrag auf einen Bürgerentscheid. Mit einem Bürgerentscheid kann man den Beschluss einer Stadtverordnetenversammlung ersetzen oder aufheben. Geregelt ist das in § 8b der Hessischen Gemeindeordnung. Dort steht auch, unter welchen Bedingungen die Bürger sich das Recht zur Entscheidung von den Stadtverordneten zurückholen dürfen. Und diese Voraussetzungen waren nicht erfüllt.

pml: Es gab doch genügend Unterschriften und die wurden auch rechtzeitig beim Bürgermeister abgegeben.
WW: Klar ist, dass die Zahl der Unterschriften ausreichend war. Aber schon die Frage, ob sie innerhalb der 6-Wochen-Frist abgegeben wurden, ist umstritten. Die Experten sind sich nicht darüber einig, ob der ursprüngliche Beschluss von 2007 oder der von 2010 das richtige Ziel des Bürgerbegehrens ist. Einige vertreten die Auffassung, der alte Beschluss sei der Grundsatzbeschluss, gegen den sich das Bürgerbegehren hätte richten müssen, denn der neue habe den alten nur konkretisiert, andere meinen, auch der zweite Beschluss könne mit dem Bürgerentscheid aufgehoben werden.

pml: Wenn sich die Experten schon streiten, wie soll das der Bürger verstehen?
WW: Das ist bei weitem nicht das einzige Problem. Dazu kommt die Frage, ob das Bürgerbegehren ausreichend begründet ist und ob die finanziellen Folgen aufgeführt sind, mit denen zu rechnen ist, falls der Bürgerentscheid erfolgreich ist. Was aber das Bürgerbegehren endgültig zu Fall gebracht hat, ist der Umstand, dass es gegenstandslos geworden ist: Durch die Unterschrift des Bürgermeisters unter den Vertrag mit der Fa. Sehring war der Beschluss der Stadtverordneten umgesetzt. Der Vertrag ist jetzt gültig. Den kann man nicht mehr so einfach aufheben ? auch nicht durch einen Bürgerentscheid.

pml: Wieso konnte denn der Bürgermeister so einfach unterschreiben?
WW: Er durfte es, weil ein Bürgerbegehren den Ablauf nicht stoppen kann, es hat nämlich keine aufschiebende Wirkung. Da muss einstweiliger Rechtsschutz beantragt werden. Das haben die Initiatoren versäumt.

pml: Wie soll denn ein Bürgerbegehren jemals Erfolg haben, wenn so hohe Hürden aufgebaut werden?
WW: Das Bürgerbegehren ist eine Durchbrechung des Prinzips der im Grundgesetz festgelegten repräsentativen Demokratie. Wie jede Ausnahme muss auch diese eng ausgelegt werden. Die Stadtverordnetenversammlung muss prüfen, ob alle im Gesetz aufgeführten Bedingungen erfüllt sind, und wenn nur ein Punkt nicht in Ordnung ist, muss sie das Bürgerbegehren ablehnen. Da gibt es keinen Spielraum.

pml: Wieso ist das so wenig bürgerfreundlich?
WW: Das kann man auch anders sehen! Viele Bürger haben bei der Wahl denjenigen Kandidaten ihre Stimme gegeben, denen sie vertrauen und denen sie auch zutrauen, im Sinne der ganzen Stadt zu entscheiden. Bei einem Bürgerbegehren geht es meist nur um ein bestimmtes Thema, der ?Blick fürs Ganze? bleibt dabei oft außen vor. Erfahrungsgemäß lassen sich für Einzelfragen natürlich viel leichter Unterstützer mobilisieren als wenn komplizierte Zusammenhänge geregelt werden müssen. Da gibt es auch ein hohes Missbrauchsrisiko.
Außerdem muss man bedenken, dass der Bürgerentscheid die Stadt für drei Jahre bindet. Wenn die Stadtverordneten einen Beschluss gefasst haben und später feststellen, dass er wohl doch nicht ?das Gelbe vom Ei? war, oder wenn die Umstände sich geändert haben, können sie ihn wieder aufheben. Oder wenn eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung aus irgendwelchen Gründen gegen das Recht verstößt oder der Bürgermeister der Ansicht ist, sie sei schlecht für die Stadt, dann widerspricht er ihr. Die Stadtverordneten können die Sache erneut überdenken und entweder ihren Beschluss wiederholen oder einen anderen fassen. Das alles gibt es bei einem Bürgerentscheid nicht. Der Magistrat ist verpflichtet, den Bürgerentscheid umzusetzen, selbst, wenn nachträglich von allen erkannt wird, dass diese Entscheidung der Stadt nicht bekommt.
Ich denke, das ist der Grund, weshalb der Gesetzgeber diese Regelungen geschaffen hat. Und deshalb ist es so wichtig, dass im Vorfeld die Einhaltung der Voraussetzungen genau geprüft wird. Den Stadtverordneten bleibt dabei keine Wahl: wenn die Bedingungen erfüllt sind, müssen sie das Bürgerbegehren zulassen und wenn die Vorgaben nicht erfüllt sind, müssen sie es ablehnen. Sie dürfen das Bürgerbegehren aber nicht ablehnen, weil sie das Ziel nicht wollen oder nicht für zweckmäßig halten.

pml: Ergänzt der Bürgerentscheid die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung?
WW: Es besteht der Wunsch, die Bürger mehr am politischen Geschehen in der Kommune zu beteiligen. Auch fühlen sich manchmal die Bürger mit ihren Sorgen und Bedenken von den Politikern nicht ernst genommen. Mit einem Bürgerbegehren können sie sich die Entscheidungshoheit für wichtige Angelegenheiten zurückholen. Den Bürgern gibt dies die Sicherheit, ?notfalls? immer noch selbst entscheiden zu können. Sie können sich damit gegen Beschlüsse der Stadtverordneten wehren oder auch eigene Projekte durchsetzen. Insofern kann man von einer Ergänzung sprechen.

pml: Frau Wahler-Wunder, Danke für das Gespräch.

Wieder ist ein Jahr um und die nächste Adventsfeier der CDU Langen steht an.
Wie in jedem Jahr, sollen auch diesmal langjährige Mitglieder für ihre Mitgliedschaft
und ihr Engagement in der Partei geehrt werden.
Musikalisch wird die Veranstaltung untermalt vom Langener Kinderchor, welcher für eine
weihnachtliche Stimmung sorgen wird.
Wir würden uns freuen möglichst viele Parteifreunde und Sympathisanten am 12.12.2010 in der
SSG Gaststätte an der rechten Wiese auf unserer Adventsfeier begrüßen zu dürfen.

Des weiteren möchte ich im Namen des pimp my Langen Teams und des Langener CDU Vorstandes Euch allen ein
gesegnetes Weihnachtsfest wünschen.

Das Errichten einer kommunistischen Diktatur in der Sowjetischen Besatzungszone war mit nichts zu rechtfertigen. Am 3. Oktober dieses Jahres kann unser Volk das 20. Jubiläum des Tages der Deutschen Einheit feiern. Rückblickend auf die letzten 65 Jahre freiheitlicher Demokratie können wir stolz sagen: Wir haben ihn uns verdient.

Wem haben wir die Wiedervereinigung zu verdanken? Sicher wäre es zu kurz gegriffen, sie allein auf Helmut Kohl und die CDU zurück zu führen, denn ohne den Wechsel in der russischen Politik und unsere amerikanischen Freunde wäre sie nicht möglich gewesen.

Letztlich gab es aber eine noch weitaus wichtigere Komponente, die dazu beitrug: die Kraft des demonstrierenden Volkes, die Kraft, dem Unrechtsregime “Wir sind das Volk” entgegenzuschleudern, den Willen zur Freiheit.

Diesen Willen konnten weder die Kommunisten in der DDR noch die Sozialisten im Westen mit ihrem Geschwätz von einer Sozialistischen Utopie brechen, und diesem Willen verdanken es die Menschen in der Mitte Deutschlands, heute in Freiheit zu leben.

Anlässlich der Wiedervereinigung unserer Heimat feiert die Stadt Langen am 03.10. um 15 Uhr auf dem Platz der Deutschen Einheit unseren Nationalfeiertag. Alle sind dazu eingeladen.

Am 14.03.2010 war Erika Steinbach, Vorsitzende des BdV (Bund der Vertriebenen) zu Gast in Langen. Anlässlich des “Tages der Selbstbestimmung”, welcher aufgrund einer Demonstration der Sudetendeutschen am 03.04.1919 ins Leben gerufen wurde, hielt Erika Steinbach eine Rede vor vielen hundert Leuten in der prall gefüllten Stadthalle.
Es wurde außerdem erwähnt, dass sie ihren Sitz im “Beirat der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung” ablehnte. Dies brachte der Stiftung widerum andere Vorteile.
Die erfolgreiche Veranstaltung fand mit dem Lied aller Deutschen und anschließendem Applaus ihr Ende.

Die Narretei ist vorbei und allmählich kehrt wieder der Alltag ein. Auch die CDU war nicht untätig; in der Öffentlichkeit wurde beispielsweise am Bürgerempfang Präsenz gezeigt. Neben Kollegen aller im Stadtparlament vertretenden Parteien, dem Bürgermeister und zahlreichen Vereinsvorsitzenden beehrte uns mit Gastredner Gerd Krämer auch ein hochrangiger CDA Vertreter. Sehr gut besucht und in freundlicher Atmosphäre wurde das neue Jahr begrüßt. Auch dem Pimp-My-Langen Team war es möglich dem Staatssekretär zu begegnen.

… wird in unserer Heimat der “Volkstrauertag” begangen. Doch halt, kann man von einem “Volks”-trauertag sprechen? Trauert das Volk?
Die deutliche Mehrheit nimmt diesen Tag nicht einmal wahr, von Trauer ganz zu schweigen, und das, obwohl es wohl kaum Völker mit dramatischerer Geschichte gibt als das unsere.
Zwei Weltkriege, Holocaust, Teilung, es gibt wahrlich genug zu betrauern. Dieser Tag muss präsenter werden!

Wo Tod und Leid von Soldaten, Kriegsopfern, Vertriebenen und Verfolgten verdrängt werden, scheint in unserer Gesellschaft der Tod von Sportstars oder Musikern weitaus mehr Aufmerksamkeit zu erregen. Ist das richtig?

Der Herbst hält Einzug.

Wie in Übersee, ist es inzwischen auch hier in Deutschland Brauch, dass die Jungen und Jungebliebenen an Halloween um die Häuser ziehen und mehr oder weniger erpresserisch die Häuser abklappern, um an Süßigkeiten zu kommen. Sollten sich keine Süßigkeiten im Haus befinden, oder es an Bereitschaft mangeln, diese mit den fremden Bettlern zu teilen, so steht mitunter Verschmutzung des Eigentums auf dem Programm, im schlimmsten Falle Sachbeschädigung. Die Meisten wissen nicht einmal mehr zu welchem Anlass Halloween wirklich begangen wird, und leben lediglich die amerikanischen Popcornaspekte dieses alten, keltischen Feiertages.

Wie ist eure Meinung zu diesem Thema?

Befürwortet ihr die Art und Weise, in der dieser Tag Jahr für Jahr begangen wird?

Die anstehende Wahl ist für Deutschland eine wichtige Entscheidung. Auch wir möchten uns dafür stark machen und auf die CDU-Kandidaten Oliver Quilling und Peter Wichtel hinweisen. Nähere Einzelheiten auf ihren Homepages (Links zur Seite siehe rechts).
Was uns besonders missfallen hat, ist die Tatsache, dass die SPD scheinbar vorhat den Landkreis Offenbach abzuschaffen.
Oliver Quilling hingegen möchte aus dem Kreis Offenbach den bildungsstärksten Landkreis in Hessen machen und den wichtigen Kreis Offenbach weiter halten und stärken.
Unabhängig von Eurer Entscheidung sollte jeder von Euch zur Wahl gehen, denn jede abgegebene Stimme ist eine Stimme für die Demokratie.

Eigentlich war es ja eine gute Idee die Grillhütte im Wingert zu errichten. Es handelt sich hierbei um das Areal hinter der Stadtkirche, ein Gebiet mit vielen Gärten. Es ist ein eher ruhiges und erholsames Gebiet, eigentlich ein wirklich guter Standort für eine Grillhütte. Hier konnte auch mal etwas lauter gefeiert werden, ohne das gleich genervte Nachbarn sich beschwerten.

Doch es kam ganz anders als angenommen: Die Grillhütte wurde nicht nur für harmlose Feierlichkeiten, sondern auch zur Vandale genutzt. Die schöne Holzverkleidung der Hütte wurde teilweise abgerissen und verbrannt, die Hütte selbst immer wieder in einem schmutzigem und verbranntem Zustand hinterlassen.
Die einst sehr schönen Holzbänke, die neben der Hütte errichtet wurden, existieren mittlerweile bis auf verkohlte Überreste nicht mehr.
Da sich niemand in den Dreck setzen und grillen will, kamen regelmäßig die Reinigungsleute der Stadt vorbei um die Ordnung wieder herzustellen. Auch repariert wurde die Hütte bereits mehrfach ? natürlich auf die Kosten der Stadt Langen? Schade, dass die Grillhütte immer wieder verunstaltet wurde und die Stadt Unmengen von Geld in die Renovierung stecken musste.
Daher sah sich die CDU Langen gezwungen einen Antrag zum Abriss der Grillhütte zu stellen, welcher die Zustimmung auch von den anderen Fraktionen der Stadt erhielt.

Wenn Jugendliche großzügige Angebote der Stadt ? an denen es stark mangelt ? zerstören, müssen diese eben wieder entfernt werden.

Und apropos Vandale: An der Jugend- und Kinderfarm in Langen (www.jukifarm.de), zu finden im Langener Nordend an der Elisabeth Selbert Allee, wurde Anfang August erneut eingebrochen.